Internet-Reiseführer "Cuba erleben". Herausgeber: Web Travel Guide

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Politik >> Staatsform

Cuba ist eine sozialistische Republik mit einem Präsidenten an der Spitze. 1976 wurde das Selbstverwaltungsorgan der Volksmacht eingeführt. Die Kandidaten werden nicht von den verschiedenen politischen Parteien oder der Kommunistischen Partei aufgestellt, sondern von den wahlberechtigten Bürgern auf Nachbarschafts- und Betriebsebene vorgeschlagen. Jeder Cubaner über 16 Jahren hat das Recht, jemanden vorzuschlagen und zu wählen.

Wandmalerei: Cuba libre

Die Staatsführung empfiehlt dem Volk, der gesamten Liste zuzustimmen, wobei jedoch die Möglichkeit besteht, einzelne Abgeordneten aus der Liste auszuwählen. Offiziell herrscht in Cuba keine Wahlpflicht, jedoch gehen am Wahltag Vertreter des „Komitees zur Verteidigung der Revolution“ (CDR) von Haus zu Haus, um die Bürger davon zu überzeugen, an den Wahlen teilzunehmen. Wer sich nicht daran hält, muss befürchten, in der Nachbarschaft als antirevolutionär zu gelten, was sowohl berufliche, als auch private Nachteile nach sich ziehen kann.

Raul Castro

Am 24.2.1993 gingen mehr als 90 Prozent der wahlberechtigten Cubaner an die Urnen. Neben 90% für Fidel und Raul Castro erhielt auch ein prominenter Nichtkommunist, der Schriftsteller Miguel Barnet, in seinem Wahllokal über 90 % der Stimmen. Eine grundsätzliche Opposition drückte sich in sieben Prozent ungültiger Stimmen aus.
Die Nationalversammlung ist mit ihren 589 Abgeordneten das höchste Organ der Staatsmacht. Sie wählt aus ihren Reihen als Regierung den 34-köpfigen Staatsrat, der der Nationalversammlung gegenüber rechenschaftspflichtig, die Nationalversammlung wiederum den Provinzen und Munizipien und diese schliesslich den einzelnen Wahlkreisen. Der Vorsitzende des Staatsrats ist zugleich Präsident und Vorsitzender des Ministerrates und damit auch Regierungschef. Dies Funktion erfüllt Fidel Castro, der auch das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Cubas innehat.

Werbeplakat am Stassenrand: Patria o muerte

An der Spitze der politischen Organisation steht der PCC (Kommunistische Partei Kubas) mit ca. 600000 Mitgliedern und Anwärtern. Daneben gibt es Massenorganisationen wie die in vielen Straßenblocks vertretenen „Komitees zur Verteidigung der Revolution" (Comité de Defensa de la Revolución, CDR) mit 7,7 Mio. Mitgliedern, die Frauenvereinigung (Federación de Mujeres Cubanas, FMC) mit 3,6 Mio. Mitgliedern, Gewerkschaften (3,0 Mio. Mitglieder) und der Kommunistische Jugendverband (Unión de Jovenes Comunistas, UJC) mit 600.000 Mitgliedern.
Die CDR, die jeweils einem Häuserblock zugeordnet ist, hat neben der Kontrollfunktion auch soziale Aufgaben zu leisten (Blutspenden etc...)